Die Internationale Grüne Woche findet vom 20.01.2012 bis zum 29.01.2012 wie immer in den Messehallen am Berliner Funkturm statt. Der Landesverband Berlin der Gartenfreunde präsentiert sich mit den Berufsgärtnern in Halle 9b (Blumenhalle) und 9c. Das gemeinsame Projekt steht unter dem Motto "Berlin im Wandel - Berliner Pflanzen und Gärten". Der Landesverband Berlin der Gartenfreunde nennt sein Projekt "Kleingärten - Berliner Pflanze - die grünen Stadtdiamanten". Der Medienpartner ist diesmal der rrb (Rundfunk Berlin Brandenburg).
Auf der Bühne werden Diskussionen geführt, wie das Kleingartenwesen in unserer Stadt von der politischen Seite mit uns geformt werden kann.
Zu einer Pause nach dem langen Marsch durch die Hallen lädt das Café ein. Kaffee, Kuchen, weitere Getränke und belegte Brötchen werden zur Stärkung angeboten.
Seien Sie also herzlich willkommen zur IGW 2012.
Aus dem Programm auf der Bühne in Halle 9 c:
Freitag 20.01.2012
11:00 Uhr: Wie kommt man zu einem Kleingarten?
14:00 Uhr: Frauenaktivitäten im Kleingarten
Samstag 21.01.2012
09:00 Uhr: Festakt der Wilhelm-Naulin-Stiftung mit Vergabe der Wilhelm-Naulin-Plakette
11:40 Uhr: Ehrung verdienter Gartenfreunde des Landesverbandes Brandenburg der
Gartenfreunde e .V.
Sonntag 22.01.2012
15:00 Uhr: Tradition der Berliner Kleingärtner
Montag 23.01.2012
12:00 Uhr: Gestaltung von Kleingärten und fachliche Anregung durch die
Gartenfachberatung
16:00 Uhr: Sozialverträglichkeit - welche finanziellen Zumutungen sind
noch vertragbar?
16:45 Uhr: Erhalt der Biodiversität, Klimaverbesserer, soziale und gesundheitsbezogene Grundwerte
Dienstag 24.01.2012
11:00 Uhr: Wie kommt man zu einem Kleingarten?
12:00 Uhr: Jugend aus dem schulischen und nichtschulischen Bereich
Mittwoch 25.01.2012
11:00 Uhr: Gartentipps - Baumschnitt
12:00 Uhr: Dauerhafter Erhalt von Kleingärten
Donnerstag 26.01.2012
12:00 Uhr: Gestaltung von Kleingärten und fachliche Anregung durch die
Gartenfachberatung
15:00 Uhr: Rund ums Wasser
16:00 Uhr: Herausstellung und Würdigung des Ehrenamtes
Freitag 27.01.2012
10:00 Uhr: Zukunft Kleingärten
17:00 Uhr: Kleingärten als Naturerfahrungs- und Lernorte - Visionen für
die Kooperationen zwischen dem Kleingartenwesen, der Jugendverbandsarbeit,
Schule und Kita (Schreberjugend Berlin)
Samstag 28.01.2012
10:00 Uhr: Orchideen richtig pflegen
10:40 Uhr: Dauerhafter Erhalt von Kleingärten auf Privatland
13:00 Uhr: Tag des Gartens in Berlin
15:00 Uhr: Herausstellung und Würdigung des Ehrenamtes
Sonntag 29.01.2012
14:00 Uhr: Der Wert der Kleingartenanlagen für die Stadt Berlin Zukunftsvisionen
- Wie sieht der Kleingarten von morgen aus?
Berliner Politikgespräch: Gemeinsam das Kleingartenwesen sichern
Zu einem politischen Gespräch trafen sich Dr. Norbert Franke, Präsident
des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde (BDG) und BDG-Vizepräsident
Peter Paschke mit Reinhold Sendker, Bundestagsabgeordneter und Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Dezember 2011 in Berlin.
In dem Gespräch wies Sendker auf die soziale und ökologische Bedeutung
des Kleingartenwesens hin und sicherte zu, sich auch zukünftig für
den Bestand des Bundeskleingartengesetzes mit seinen Regelungen zum Kündigungsschutz
und zur Pachtpreisbindung einzusetzen wird. Er machte deutlich, dass es keinen
Grund gäbe, das Bundeskleingartengesetz zu novellieren, da es als Schutzgesetz
in seiner gegenwärtigen Form einer Million Kleingärtnerfamilien ein
„Stück Grün vor der Haustür“ erhält und zur
Lebensqualität der Menschen beiträgt. Das Bundeskleingartengesetz
lege die Grundvoraussetzungen zur kleingärtnerischen Nutzung und zur Erholung
auf einer Kleingartenparzelle fest. Innerhalb dieses Rahmens böten sich
den Gartenfreunden und Gartenfreundinnen vielfältige kreative Möglichkeiten
der Freizeitgestaltung.
Reinhold Sendker setzte sich bereits als kleingartenpolitischer Sprecher in
Nordrhein-Westfalen wirkungsvoll für das Kleingartenwesen auf Länderebene
ein. Sein Credo lautet: "Das Kleingartenwesen in Deutschland hat Zukunft,
der Konsens von Politik und Kleingartenwesen war dafür in der Vergangenheit
die Grundlage – er sollte es auch bleiben!“
Die von den BDG-Vertretern ausgesprochene Einladung zum „Tag des Gartens“
im Juni 2012, den der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde in Berlin eröffnen
wird, nahmen Reinhold Sendker und seine Mitarbeiterin Sybille Gausing gern an.
Polittalk in Berlin: v. l. n. r.: Peter Paschke, Dr. Norbert Franke, Sybille Gausing, Reinhold Sendker. Foto: Büro Sendker
Deutscher Städtetag: Leitlinien zum Kleingartenwesen auf BDG-Gesamtvorstandssitzung
diskutiert
Im September 2011 beschloss das Präsidium des Deutschen Städtetages
die „Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung des Kleingartenwesens"
zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Der Deutsche Städtetag, einer der kommunalen
Spitzenverbände Deutschlands, beauftragte seinen Arbeitskreis Kleingartenwesen
in der Gartenamtsleiterkonferenz (GALK) mit der Entwicklung dieser Leitlinien.
Das Gremium betont in seinem Beschluss, dass angesichts des Klimawandels die
Bedeutung der Kleingärten für einen sozialen und ökologischen
Städtebau unter dem Leitbild der kompakten Stadt mit Nutzungsmischung zunimmt.
Es empfahl den Mitgliedstädten, die Leitlinien als Arbeitsgrundlage zu
diesem Themenfeld zu nutzen und beauftragte den Arbeitskreis, die Anwendung
der Leitlinien fortlaufend zu analysieren und sie bei Bedarf fortzuschreiben.
Auch der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde (BDG) nutzt die Leitlinien für
seine politische Arbeit. Auf der jüngsten BDG-Gesamtvorstandssitzung im
November 2011 stellten die Mitglieder des Vorstands übereinstimmend fest,
dass die Leitlinien den Kern des Kleingartenwesens träfen. Das Dokument
beschreibt die wesentlichen Handlungsfelder der Kleingartenpolitik, wie Kleingartenentwicklung,
Kleingärtnerische Nutzung, soziale und ökologische Aufgaben, Öffentlichkeits-
und Lobbyarbeit sowie Organisation und Finanzierung der Kleingartenbewegung.
Die sozialen, ökologischen, stadtgestalterischen aber auch ökonomischen
Funktionen und Wirkungen der Kleingärten für eine Stadt sind unbestritten,
stellten sowohl der Städtetag als auch der Bundesverband fest. Für
die Kommunen kann es deshalb angesichts sich teilweise auch verschlechternder
Rahmenbedingungen nur das Ziel sein, Kleingärten zu erhalten und zu entwickeln.
Die kleingärtnerischen Organisationen auf allen Ebenen haben nun die Aufgabe,
die Inhalte dieser Leitlinien zu transportieren, zu interpretieren und die Folgen
der Handlungen für die Politik deutlich zu machen. Diese Aufgabe kann nicht
zentral bewältigt werden. Notwendig sind Gespräche auf regionaler
oder kommunaler Ebene sowie Lösungen, die sich an den Gegebenheiten der
jeweiligen Kommunen orientieren.
Dr. Norbert Franke
BDG-Präsident
HEUTE: Protokollnotizen nach dem Herbstseminar des VGS-KV Potsdam am 23. und 24. November 2011
Wie in jedem Jahr fand turnusgemäß das Herbstseminar für alle
Vereinsvorsitzenden im Gartenlokal „Zum Laubenpieper“ Am Pfingstberg
Potsdam statt.
Traditionell ist der erste Tag den Fragen und Problemen der Stadt-Vereine und
der zweite den Vereinen aus dem Umland gewidmet.
Besonders der erste Tag und die Themensetzung interessierte sehr viele Vereinsvorsitzende.
Ging es doch um die Probleme der Wasser- und Abwasserbehandlung, zu denen der
VGS-Kreisvorstand u. a. den dafür Verantwortlichen der Stadt Potsdam, Herrn
Schenke, sowie die SVV-Abgeordneten Heuer (SPD) und Jäkel (DIE LINKE) eingeladen
hatte.
Wasser- und Abwasserkosten sind keine „peanuts“
Zu Beginn der Veranstaltung am 23. führte der Schatzmeister Walter Hagen
in die Abwasser-/Wasser-Problematik ein. Er erinnerte an das Winterseminar 2011,
auf dem Herr Schenke versprochen hatte, bis zum März 2011 so genannte „Lösungsansätze“
zur Problematik „Trinkwasser- und Abwasserbescheide“ dem KV mitzuteilen.
DAS sei nicht erfolgt, kritisierte Hagen. Er forderte Herrn Schenke auf, dazu
Stellung zu nehmen. Walter Hagen erklärte, dass noch immer der nicht tragbare
Zustand der Hin- und Herschieberei der Bescheide zwischen EWP, KIS und VGS stattfinde.
Er betonte, dass der VGS nicht berechtigt sei, für Dritte irgendwelche
Rechnungen zu bezahlen. Und schließlich verwehrte er sich gegen die Äußerung
Schenkes in der Kleingartenkommission, es gehe doch hierbei „nur um Peanuts“.
Für den einzelnen Kleingärtner handele es sich nicht um Peanuts.
Es herrscht Chaos
Zur „Einstimmung“ hatte Udo Weberchen, Vereinsvorsitzender „Am
Pfingstberg“, eine kleine Power-point-Präsentation zum Thema vorbereitet.
Weberchen verwies besonders darauf hin, dass bis 2009 die Abrechnung relativ
überschaubar/nachvollziehbar für die Vereine und den Einzelnen war.
Nachdem die Stadt jedoch den Vereinen und einzelnen Nutzern neue „Nummern“
zugeordnet habe, sehe niemand mehr durch. Weberchen: „Das hat früher
funktioniert, alle waren zufrieden. Jetzt werden jedoch mit oft unnachvollziehbaren
Nummern versehene Bescheide von der EWP an den KIS und dann weiter an den VGS
geschickt.“ Die VGS-Geschäftsstelle kann mit den neuen Nummern-Zuordnungen
überhaupt nichts anfangen. Außerdem seien Frischwasserbescheide oft
vermischt mit Abwasserrechnungen – kurz: es herrsche ein Chaos.
Forderungen der VGS-Vereine an die Stadt
Udo Weberchen zeigte auf, welche Forderungen die VGS-Vereine an die Stadt haben:
. Die Preise müssen wieder angemessen sein
. eine klare Trennung von Gebührenbescheiden von Frisch- und von Abwasser
ist notwendig
. die Frischwasserbescheide gehören an den Kleingartenverein geschickt
. die Abwasserbescheide soll der Verursacher – also der Kleingärtner
– erhalten
. der VGS und vor allem die Vereine brauchen eine nachvollziehbare Liste der
Verbraucher nach Kundennummer, Kundenkonto etc. geordnet. Denn derzeit gebe
es 3 Nummern für eine Sache.
In der Diskussion
Herr Schenke stimmte dem Vortrag von U. Weberchen nur teilweise zu.
Richtig sei, dass die Trennung der Bescheide so erfolgen solle, wie verlangt.
Schenke: „So geht es jedenfalls nicht weiter!“
Weiter schlug er vor, dass sich EWP, KIS und VGS zusammensetzen sollten, damit
es in Zukunft besser funktionieren kann. „In die Datensätze muss
mehr System rein!“ (O-Ton Schenke). Alles müsse digitalisiert werden.
Zur Preiserhöhung vom Frühjahr 2010 meinte Herr Schenke, – die
Höhe von 17 – 18/m3 sei „MARKTÜBLICH“. Udo Weberchen
und weitere Vereinsvorsitzende bezweifelten das.
Auf einige Zwischenrufe – warum dürfen wir nicht billigere Entsorgungsunternehmen
beauftragen? Wo bleibt denn da die Marktwirtschaft?! - erklärte Herr Schenke:
Die Beauftragung der Entsorgungsfirmen liege bei der Stadt. Das sei gesetzeskonform.
Die eigentlichen Probleme hätten ihre Ursache an der mangelnden Unkenntnis
der Entsorger von der Lage in den Vereinen. Die entsprechenden Daten aus den
Vereinen fehlen, so Herr Schenke. Deshalb sollten die Ansprechpartner von vor
Ort an den VGS gegeben werden. Hier sollten auch etwaige Probleme bzw. besondere
Anforderungen aufgeführt sein. Und das soll dann die Grundlage für
die Beratung EWP-KIS-VGS sein.
Einige Vereinsvorsitzenden betonten, dass die Vereine und der VGS doch bereits
seit längerer Zeit derartige Daten an die Stadt geliefert hätten...
Um die Diskussion nach dem – wer hat diese Daten heute – abzukürzen,
erklärte Schatzmeister Walter Hagen: „Sie teilen uns mit, welche
Daten sie benötigen, wir liefern sie ihnen!“ Und einem gemeinsamen
Termin stehe nichts im Wege.
SVV-Abgeordnete nahmen Stellung
In ihren Redebeiträgen nahmen die Abgeordneten Pete Heuer und Ralf Jäkel
Stellung zur Gesamtproblematik.
Pete Heuer war zum Beispiel der Meinung, dass EWP, KIS schon an diesem Tage
mit am Tisch sitzen hätten müssen, um Nägel mit Köpfen machen
zu können.
Er betonte weiter: „Durch den Beschluss der SVV in Sachen Preise vom Frühjahr
2010 kam es zu einer „Entsolidarisierung“ – der Beschluss
muss geprüft werden.“ Geprüft sollte werden, wie die Gesamtkosten
runter gehen können und wo z. B. eine zentrale Erfassung und Entsorgung
möglich sei. Auf jeden Fall soll der im Frühjahr beschlossene Preis
auf reelle Marktfähigkeit geprüft werden.
Die Daten aus den Vereinen müssen klar formuliert sein, damit der Entsorger
weiß, mit welchem Fahrzeug er kommen muss. Nachbarn sollten ihre Entsorgungstermine
koordinieren
Und letztlich gelte es die Möglichkeit zu prüfen, ob und wo die Entsorgungspflicht
übertragen werden kann.
Ralf Jäkel betonte ebenfalls: „Der Preis muss insgesamt noch einmal
durchgerechnet werden ob er wirklich marktfähig ist.“ Und weiter
forderte er, dass so lange Zuordnungen nicht klar sind, sollten keine Mahngebühren
erhoben werden. Das Problem Frischwasser sollte im Frühjahr geklärt
werden. Bei Abwasser ist eine Verrohrung in der Sparte zu prüfen. Es sei
ferner jeweils zu entscheiden, ob ein Mischpreis oder ein Einzelpreis vorteilhaft
wäre.
Und er machte darauf aufmerksam, dass es auch nötig sei, Perspektiven für
Frischwasser- und Abwasserzuleitung je Sparte entwickeln.
Fazit: Im Januar gemeinsame Beratung
In seinem Fazit unterstrich Schatzmeister Walter Hagen noch einmal:
Die Vereine senden an VGS-Geschäftstelle ihre Daten (Lage, Größe,
Wegebefahrbarkeit etc. der Gruben/Bevollmächtigter in den Vereinen Erreichbarkeit).
VGS-Geschäftsstelle erstellt dann Liste aller Daten und sendet diese an
Herrn Schenke.
Diese Daten sind dann die Grundlage für die im Januar anstehende gemeinsame
Beratung von EWP, Kis und VGS. Ein Zeitrahmen wurde nicht festgelegt.
-bm
GEZ: Keine doppelte Rundfunkgebühr
für Kleingärtner ab 2013
Der ab 2013 geltende Rundfunkänderungsstaatsvertrag legt fest, dass nur
noch für Wohnungen und Betriebsstätten ein Beitrag zu zahlen ist und
nicht mehr für das einzelne Radio- oder Fernsehgerät. Auch Zweitwohnungen
unterliegen einer Beitragspflicht. Der von den Bundesländern unterzeichnete
Entwurf des neuen Rundfunkstaatsvertrages sah vor, dass Gartenlauben bis zu
24 Quadratmetern Grundfläche, wie sie § 3 des Bundeskleingartengesetzes
(BKleingG) von der Größe her begrenzt, von der Gebührenerhebung
ausgenommen sind.
Übersehen wurden bei der Umstellung von der Geräte- auf die Haushaltsabgabe
übergroße Gartenlauben, die vor der Einheit Deutschlands rechtmäßig
errichtet wurden und mit der Inkraftsetzung des Bundeskleingartengesetzes durch
eine Übergangsregelung gleichgestellt sind und Bestandsschutz genießen.
Für große Irritationen sorgte daher die Ankündigung der ARD,
bei Kleingärtnern mit übergroßen Lauben Beiträge erheben
zu wollen. So drohte den Kleingärtnern in vielen Teilen Ostdeutschlands,
aber auch den Nutzern rechtmäßig erbauter übergroßer Lauben
im Westen der Republik die doppelte GEZ-Gebühr.
Auf Initiative des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde, seiner Landesverbände
und vieler politisch Verantwortlicher verständigten sich die Staatskanzleichefs
auf der Konferenz zur Beratung des Vertrages im November darauf, dass Besitzer
rechtmäßig errichteter Lauben, auch wenn diese die Größe
nach § 3 Bundeskleingartengesetz (BKleingG) überschreiten, sowohl
nach § 18 BKleingG als auch nach § 20 a BKleingG nicht mit einer doppelten
Rundfunkgebühr belastet werden.
Über den Umgang mit Kleingartenanlagen in strukturschwachen Regionen
– Neue Studie im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums in Arbeit
Die 2008 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veröffentlichte
Studie zur städtebaulichen, ökologischen und sozialen Bedeutung des
Kleingartenwesens beinhaltet eine bundesweite Bestandsaufnahme zur aktuellen
Situation im Kleingartenwesen.
Laut Studie sind für viele Vereine und Verbände die Handlungsfelder
„Demografie“ und „Städtebau“ neue Herausforderungen.
„Die Auswirkungen des demografischen Wandels auf das Kleingartenwesen
werden sich noch verstärken“, war 2008 in der Studie zu lesen. Damit
verbunden sind Konsequenzen für die strategischen Planungen zur Stadtentwicklung.
In diesem Zusammenhang können weiterreichende Konzepte mit Umgestaltungs-
und Nachnutzungsvorschlägen für Kleingartenanlagen notwendig werden.
Genau an diesem Punkt soll eine in 2011 vom Bundesverkehrsministerium neu in
Auftrag gegebene Studie ansetzen. Mit der Durchführung der Untersuchung
wurde das Institut für Stadtplanung und Sozialforschung „Weeber +
Partner“, Berlin, beauftragt. Dieses Institut hat bereits in 2007 die
„große“ Studie zum Kleingartenwesen durchgeführt.
In einem ersten Schritt wurden zwischenzeitlich die für das Kleingartenwesen
zuständigen Länderministerien sowie alle Landesverbände schriftlich
kontaktiert.
In einem zweiten Schritt sind im engen Schulterschluss mit einzelnen Landesverbänden,
der Gartenamtsleiterkonferenz und unter Beteiligung des Deutschen Städtetages
unterschiedliche Kommunen und die dort ansässigen Regionalverbände
für weitere Befragungen zur „Leerstandsproblematik“ ausgesucht
worden.
Diese Studie mit sicherlich interessanten und differenzierten Hinweisen zum
Umgang mit Kleingartenanlagen in strukturschwachen Gebieten mit zum Teil dramatischem
Bevölkerungseinbruch soll im Herbst 2012 abgeschlossen sein.
Dr. Norbert Franke, Werner Heidemann
Stadtteilnahe Kleingärten – wie hier in der Anlage des Torgauer Vereins „Eilenburger Straße “(Sachsen) sind aufgrund ihrer attraktiven Lage begehrt. Foto: Wagner