Aufgeben kommt nicht infrage

Vor 50 Jahren gründete sich der Kleingartenverein "An der Amundsenstraße". Als eine der ersten Sparten in Potsdam wurde sie in einem gültigen Bebauungsplan dauerhaft als Kleingartenanlage gesichert. Dennoch sorgt sich der Verein um seine Zukunft.

Der Eingang der Kleingartenanlage ist leicht zu übersehen. Mitten zwischen Einfamilienhäusern liegen hier leicht versteckt die 32Parzellen. Früher waren hier einst Anbauflächen des Potsdamer Obstbauern Neumann. Nach der Gründung des Kleingartenvereins im November 1975 verwandelten die Mitglieder die Fläche in ihr ureigenes Gartenidyll. Diesen Sommer wurde groß das 50. Jubiläum gefeiert, mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Denn die kleine Gartensparte bangt seit einigen Jahren um ihren Fortbestand.

Die früheren Eigentümer, eine Erbengemeinschaft, hatte das Grundstück im Frühling 2021 verkauft. Der neue Eigentümer ist eine Firma mit dem Namen Wohnbau Amundsenstraße Projektentwicklungs GmbH. Von dem Verkauf erfuhr der Kleingartenverein erst Ende 2021, wie die Vereinsvorsitzende Katja Baer erzählt. "Denn da kam plötzlich unsere überwiesene Pachtzahlung zurück. Das war echt ein Schock."

Eigentümer lehnt Pachtvertrag ab

Eigentlich ist die Anlage im geltenden Bebauungsplan "Katharinenholz-/Amundsenstraße" dauerhaft als Kleingartenanlage festgeschrieben. Bauen kann der neue Eigentümer auf der Fläche daher nicht. Doch einen Pachtvertrag mit dem Verein oder dem VGS lehnt er ab. Hintergrund ist die fehlende Rechtsnachfolge des VGS zu seiner Vorgängerorganisation VKSK aus DDR-Zeiten. Die einstgeschlossenen Zwischenpachtverträge werden nicht anerkannt. Die Vereinsvorsitzende Katja Baer hat ihren Kleingarten seit 2020. Von Anfang an habe sie sich im Verein engagiert, nach einem Jahr wurde sie stellvertretende Vorsitzende, im Jahr 2022 schließlich Vorsitzende. Seit dem Verkauf der Fläche wälzt die Rechtspflegerin nun regelmäßig Verträge und Akten, informiert sich über den aktuellen Stand und putzt Klinken bei Politik und Verwaltung, um die Kleingartenanlage zu schützen.

Wenig Fortschritt

Der ehemalige Oberbürgermeister Jann Jakobs hatte zum 40. Jubiläum erklärt, dass die Sparte mit der Ausweisung als Dauerkleingartenanlage im Bebauungsplan zukunftssicher sei. Beim jetzigen 50. Geburtstag waren einige Stadtverordnete zu Gast, die ihre Unterstützung zusagten und auch der Baubeigeordnete Bernd Rubelt, der per Brief gratulierte, sprach dem Verein Mut zu. Aktuell bewege sich jedoch nichts in dem Fall, sagt Baer. Kaufangebote und Verhandlungen seien im Sande verlaufen. Die Stadt habe sich nun zuletzt so positioniert, dass erst wenn der Eigentümer eine Räumungsklageeinreichen würde, es eine Handhabe im Rahmen des Landesenteignungsgesetzes gebe. Der Verein ist jedoch in Sorge, dass ihm dann ein ähnliches Schicksal wie der Anlage "Angergrund" droht, nämlich eine geräumte Brache ohne Kleingärten.

Kleingärtnerische Nutzung in Gefahr

Die Hoffnung liegt daher auch auf dem Paragrafen 15 des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG), mit dem ein Pachtvertrag erzwungen werden könnte, wie Baer erklärt. Der Paragraf regelt die Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung, wenn Flächen für Dauerkleingärten in einem Bebauungsplan festgesetzt sind. "Ich habe es so verstanden, dass dafür erkennbar sein muss, dass die kleingärtnerische Nutzung nicht mehr gewährleistet werden kann", sagt Baer. "Wir haben Parzellen, die wir wegen der unsicheren Lage nicht mehr verpachten können. Sehr wahrscheinlich werden es mehr werden, denn es gibt einige Pächter, die aufgrund ihres Alters ihren Kleingarten eigentlich bald abgeben wollen. Nachfolger wird es aktuell nicht geben. Die betroffenen Parzellen verwildern."

Großer Zusammenhalt in der Not

Insgesamt sei der Verein in der aktuellen Not noch mehr zusammengewachsen. Viele Mitglieder geben sich kämpferisch und wollen durchhalten, sagt Baer. "Uns bleibt derzeit nichts anderes übrig, als abzuwarten." Die Stadt prüfe, ob sie dem Verein Ersatzflächen zur Verfügung stellen kann, sagt Baer. "Das haben wir aus der Presse erfahren. Der Sachverhalt ist völlig neu für uns." Sie hält diese Überlegungen für Unsinn. "Wir haben hier doch Flächen!" Aufgeben, das kommt für Baer und die anderen Mitglieder nicht infrage.